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16.10.2019, 15:34 Uhr
Bundestagsabgeordnete Dr. Mannes begrüßt geplante Aufstockung der Fördermittel für ÖPNV
Mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr – dies soll in Kürze mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) kommen. Diese Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird von der CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Darmstadt, Dr. Astrid Mannes, begrüßt.
CDU Deutschlands/Christiane Lang
„Die Mittel zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs sollen im kommenden Jahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden. Ab 2021 ist eine weitere Erhöhung der GVFG-Mittel auf eine Milliarde Euro pro Jahr vorgesehen, ab 2025 sogar auf zwei Milliarden Euro jährlich. Nicht nur die deutliche Mittelaufstockung ist ein wichtiger und richtiger Schritt“, so die CDU-Politikerin. „Auch die Ausweitung des Förderprogrammes auf grundhafte Erneuerungen von Verkehrswegen ist zu begrüßen. Bislang konnten nur für Neu- und Ausbauprojekte Mittel aus dem GVFG-Fördertopf abgerufen werden. Das ist ein großer Schritt nach vorne, über den sich die Kommunen freuen dürfen“, so Mannes. Auch die Regionalisierungsmittel, also die Mittel, die der Bund den Bundesländern zur Finanzierung der Schienenverkehrsleistungen bereitstellt, sollen in mehreren Schritten angehoben werden.

Das entlaste auch die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg, so Mannes. So stünden deutlich mehr Mittel für dringende Investitionen in den Neu- und Ausbaustrecken bereit.  „Viele Kommunen werden dankbar sein, finanzielle Unterstützung für die Erneuerung und Modernisierung kommunaler Schieneninfrastrukturen zu erhalten. Besonders in Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet belasteten Verkehrsprobleme die Menschen und sorgen für schlechte Luft. Ein Ausbau des ÖPNV ist gerade im Ballungsraum das Gebot der Stunde“, so die Bundestagsabgeordnete.

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